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US Executive Branch Update – December 15, 2021 – Coronavirus (COVID-19)

Vereinigte Staaten:

Update der US-Exekutive – 15. Dezember 2021

20. Dezember 2021

Knappe Patton Boggs LLP

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Dieser Bericht bietet eine Momentaufnahme der Prioritäten der US-Exekutive anhand von Tagesplänen und den Pressemitteilungen des Vortages.

TRINKENPLAN*

8:00 Uhr EST – DER PRÄSIDENT erhält den Daily Brief des Präsidenten

9:00 Uhr EST – DER PRÄSIDENT verlässt das Weiße Haus auf dem Weg zur Joint Base Andrews

9:20 Uhr EST – DER PRÄSIDENT verlässt die Joint Base Andrews auf dem Weg nach Fort Campbell, Kentucky

11:10 Uhr EST – DER PRÄSIDENT kommt in Fort Campbell, Kentucky an

11:35 Uhr EST – THE PRESIDENT untersucht Sturmschäden durch die verheerenden Tornados und extremes Wetter, indem er eine Flugreise durch die stark betroffene Gemeinde Mayfield macht

12:05 Uhr EST – DER PRÄSIDENT kommt in Mayfield, Kentucky an

12:25 Uhr EST – DER PRÄSIDENT erhält ein Briefing von lokalen Führern über die Auswirkungen der Tornados und extremen Wetters

13:45 Uhr EST – THE PRESIDENT besichtigt ein Viertel in Mayfield, Kentucky

14:35 Uhr EST – DER PRÄSIDENT verlässt Mayfield, Kentucky, unterwegs Princeton, Kentucky

14:55 Uhr EST – DER PRÄSIDENT kommt in Princeton, Kentucky an

15:30 Uhr EST – DER PRÄSIDENT besichtigt ein Viertel in Dawson Springs, Kentucky, und gibt Bemerkungen zur Reaktion seiner Regierung auf die Tornados und das extreme Wetter ab

16:00 Uhr EST – DER PRÄSIDENT gibt Bemerkungen zur Reaktion seiner Regierung auf die Tornados und extreme Wetterbedingungen

17:10 Uhr EST – DER PRÄSIDENT verlässt Princeton, Kentucky auf dem Weg nach Fort Campbell, Kentucky

17:30 Uhr EST – DER PRÄSIDENT kommt in Fort Campbell, Kentucky an

17:40 Uhr EST – DER PRÄSIDENT verlässt Fort Campbell, Kentucky auf dem Weg zur Joint Base Andrews

19:10 Uhr EST – DER PRÄSIDENT kommt am Joint Base Andrews an

19:30 Uhr EST – DER PRÄSIDENT kommt im Weißen Haus an

Zeitplan von VPOTUS*

Den Zeitplan des Vizepräsidenten für Mittwoch hatte das Weiße Haus noch nicht veröffentlicht.

Zeitplan für die Pressekonferenz im Weißen Haus*

11:00 Uhr EST – Pressekonferenz durch das COVID-19-Reaktionsteam des Weißen Hauses und Beamte des öffentlichen Gesundheitswesens | James S. Brady Pressekonferenzraum

Hinweis: Die wichtigste stellvertretende Pressesprecherin Karine Jean-Pierre wird auf dem Weg nach Fort Campbell, Kentucky, an Bord der Air Force One scharen

*Die Tagespläne des US-Präsidenten (POTUS) und des Vizepräsidenten (VPOTUS) können sich ändern, ebenso wie der Zeitplan für die Pressekonferenzen des Weißen Hauses.

Rückblick Dienstag, 14. Dezember 2021

Hinweis: Fettgedruckte Hyperlinks heben die Entwicklungen von COVID-19 hervor.

Das weiße Haus

  • Erklärung von Präsident Joe Biden zu 800.000 amerikanischen Todesfällen durch COVID-?19
  • Erklärung von Präsident Joe Biden über die antivirale Pille COVID-19 von Pfizer
  • Erklärung von Pressesprecher Jen Psaki zum uigurischen Gesetz zur Verhütung von Zwangsarbeit
  • Bemerkungen von Präsident Biden bei einer Feiertagsfeier für das Democratic National Committee
  • Bemerkungen von Vice President Harris vor einem Treffen mit CEOs zur Diskussion von Investitionen in Mittelamerika
  • Bemerkungen von Vizepräsident Harris und Finanzministerin Janet Yellen in einem moderierten Gespräch beim Freedman’s Bank Forum
  • Verlesung des Treffens im Weißen Haus mit der parteiübergreifenden Gruppe neu gewählter Bürgermeister
  • Transcript: Press Briefing von Pressesprecher Jen Psaki, 14. Dezember 2021
  • Blog: Fortschritt an der Pumpe
  • Nominierungen: Präsident Biden benennt die elfte Runde der gerichtlichen Nominierungen

Verteidigungsministerium (DOD)

  • Erklärung der stellvertretenden Verteidigungsministerin Dr. Kathleen Hicks nach ihrem Besuch in der Red Hill Bulk Fuel Storage Facility auf Hawaii
  • Transkript: Pentagon-Pressesprecher John Kirby hält eine Pressekonferenz außerhalb der Kamera
  • Artikel: Nationalgardisten im Einsatz, um dem Tornado-Hit Kentucky zu helfen
  • Artikel: Sporthelden, die gedient haben | Berühmter Rennfahrer wird auch in Vietnam bedient
  • Verträge für den 14. Dezember 2021

Außenministerium

US-Außenminister Antony Blinken reist vom 15. bis 17. Dezember 2021 nach Malaysia, Thailand und Hawaii.

Asien-Pazifik

  • 15. Dezember: Auslesen | Telefonat von Außenminister Blinken mit dem thailändischen Vizepremierminister und Außenminister Don Pramudwinai
  • 15. Dezember: Auslesen | Treffen von Außenminister Blinken mit dem malaysischen Premierminister Dato’ Sri Ismail Sabri bin Yaakob
  • 15. Dezember: Bemerkungen | Außenminister Antony J. Blinken und der malaysische Außenminister Saifuddin Abdullah bei einer gemeinsamen Presseverfügbarkeit
  • 15. Dezember: Bemerkungen | Außenminister Antony J. Blinken und der malaysische Außenminister Saifuddin Abdullah vor ihrem Treffen
  • 15. Dezember: Bemerkungen | Sekretär Antony J. Blinken beim Roundtable zur Energiewende | Kuala Lumpur, Malaysia
  • 14. Dezember: Erklärung | Zur Verurteilung des vietnamesischen Autors und Journalisten Pham Doan Trang

Afrika

  • 15. Dezember: Erklärung | US-Außenministerium gibt Design/Build Construction Award für die US-Botschaft in Lilongwe, Malawi ., bekannt
  • 15. Dezember: Erklärung | Potenzieller Einsatz der Wagner Group in Mali (Russland)

Naher Osten/Nordafrika

  • 14. Dezember: Erklärung | Präsident Saieds Ankündigung von Reformen in Tunesien
  • 14. Dezember: Erklärung | Gemeinsame Erklärung zur Erneuerung des US-palästinensischen Wirtschaftsdialogs durch die Vereinigten Staaten und die Palästinensische Autonomiebehörde

Eurasien

  • 14. Dezember: Erklärung | Die politisch motivierten Überzeugungen belarussischer Oppositioneller

US-Agentur für internationale Entwicklung (USAID)

  • Vorlesen: Treffen von Administrator Power mit Guillaume Le Cunff, CEO von Nespresso & Jonathan Fantini Porter, Chief Executive Officer der Partnerschaft für Mittelamerika
  • Vorlesen: Treffen von Administrator Power mit Angelina Jolie, Sondergesandte des Büros des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR)
  • Pressemitteilung: USAID gibt überarbeitete Richtlinie zur Bekämpfung des Menschenhandels bekannt

US-Mission bei den Vereinten Nationen (UN)

  • Bemerkungen von Botschafterin Linda Thomas-Greenfield?bei einem Briefing des UN-Sicherheitsrats über den Iran und die nukleare Nichtverbreitung
  • Bemerkungen von Botschafterin Linda Thomas-Greenfield?bei einem Briefing des UN-Sicherheitsrats zum Jemen?

Finanzministerium

  • Bemerkungen von Finanzministerin Janet L. Yellen beim Freedman’s Bank Forum 2021
  • Pressemitteilung: Finanzministerin Janet L. Yellen und Vizepräsidentin Kamala Harris geben auf dem Freedman’s Bank Forum 2021 Investitionen in Höhe von 8,7 Milliarden US-Dollar für eine gerechtere Wirtschaft bekannt
  • Gemeinsame Erklärung der Leiter der Counter-ISIS-Finanzgruppe

Justizministerium

  • Federal Bureau of Investigation (FBI) | Tägliche Pressemitteilungen
  • Rede: Beigeordnete Generalstaatsanwältin Vanita Gupta hält Anmerkungen auf der jährlichen Winterkonferenz der Alaska Federation of Natives 2021
  • Pressemitteilung: Justizministerium kündigt Finanzierungsmöglichkeiten zur Unterstützung der öffentlichen Sicherheit in Stammesgemeinschaften an
  • Rede: Stellvertretende Generalstaatsanwältin Kristen Clarke hält Keynote zu KI und Bürgerrechten für die Virtual Listening Session der National Telecommunications and Information Administration des Handelsministeriums
  • Rede: Der stellvertretende Generalstaatsanwalt Todd Kim hält eine Rede vor der Sektion Umwelt, Energie und Ressourcen der National Environmental Enforcement Conference der American Bar Association
  • Pressemitteilung: Justizministerium sichert Vereinbarung zur Verbesserung der Web-Zugänglichkeit für Benutzer öffentlicher Verkehrsmittel mit Behinderungen in Champaign-Urbana, Illinois
  • Pressemitteilung: An die Vereinigten Staaten ausgelieferter panamaischer Vermittler bekennt sich gegenüber internationalen Bestechungs- und Geldwäscheprogrammen schuldig
  • Pressemitteilung: Ehemaliger Polizeichef von Louisiana und derzeitiges Stadtratsmitglied wegen mutmaßlichen Stimmenkaufprogramms angeklagt
  • Pressemitteilung: Mann aus Texas wegen COVID-19-Hilfsprogramms festgenommen
  • Pressemitteilung: Monsanto-Nachfolgeunternehmen vereinbaren, verbleibende Oberflächenkontaminationen an Sauget-Superfund-Standorten im Rahmen eines Bundesvergleichs zu beseitigen
  • Pressemitteilung: Justizministerium erhält von einem Vermieter aus New Jersey eine Abfindung in Höhe von 4,5 Millionen US-Dollar zur Beilegung von Vorwürfen wegen sexueller Belästigung von Mietern
  • Pressemitteilung: Steuerberater in Virginia wegen falscher Steuererklärungen zu Gefängnis verurteilt

Department of Homeland Security (DHS)/Cybersecurity & Infrastructure Security Agency (CISA)/Zoll- und Grenzschutz (CBP)

  • Pressemitteilung: DHS kündigt Bug-Bounty-Programm „Hack DHS“ an, um potenzielle Cybersicherheitsschwachstellen zu identifizieren
  • Pressemitteilung: CISA-Seminare zur Chemikaliensicherheit 2021 gehen in die letzte Woche
  • Pressemitteilung: Fahrzeugstopp führt zu Festnahme von zwei US-Bürgern wegen Drogen- und Menschenschmuggels (Kalifornien)
  • Pressemitteilung: CBP-Beamte machen ab Dezember große Drogendepressionen (Texas)
  • Pressemitteilung: RGV-Agenten verhaften mehrere Gangmitglieder und Sexualstraftäter (Texas)
  • Pressemitteilung: CBP-Beamte beschlagnahmen Methamphetamin in Höhe von über 3 Millionen US-Dollar an der Hidalgo International Bridge (Texas)
  • Pressemitteilung: Aufmerksame Agenten beschlagnahmen Leichenwagen bei dem Versuch, sechs Migranten zu schmuggeln (Arizona)

Bundesamt für Notfallmanagement (FEMA)

  • Link zu den täglichen FEMA-Pressemitteilungen

Federal Communications Commission (FCC)

  • Pressemitteilung: Erinnerung an vorrangige Telekommunikationsdienste aufgrund von KY-Tornados
  • Pressemitteilung: FCC aktiviert Berichterstattung über Katastropheninformationen für Tornados in Kentucky
  • Pressemitteilung: Notfallkommunikationsverfahren für Tornados in Kentucky
  • Pressemitteilung: FCC-Nothilfe für Tornados in Kentucky rund um die Uhr verfügbar
  • Pressemitteilung: FCC erlässt Robocall-Blockierungsanordnung zur erneuten Überprüfung
  • Pressemitteilung: FCC beabsichtigt, faire und offene wettbewerbsorientierte Gebote im E-Rate-Programm zu fördern
  • Pressemitteilung: FCC will Satelliten-Breitband-Wettbewerb erleichtern
  • Pressemitteilung: FCC versucht, die Zugänglichkeit und Klarheit von Notfallwarnungen zu verbessern

Verbraucherfinanzschutzbüro (CFPB)

  • Erklärung des CFPB-Direktors Rohit Chopra Mitglied des FDIC-Vorstands Offene Dezember-Sitzung des Vorstands
  • Vorbereitete Anmerkungen von Direktor Rohit Chopra zum Wiederherstellungsplan des Einlagenversicherungsfonds der FDIC

Energieministerium (DOE)

  • Pressemitteilung: DOE und DOT starten gemeinsame Bemühungen zum Aufbau eines landesweiten Ladenetzes für Elektrofahrzeuge

Umweltschutzbehörde (EPA)

  • Link zu anderen täglichen Pressemitteilungen der EPA
  • Pressemitteilung: EPA gibt Mittel in Höhe von über 3 Millionen US-Dollar für kleine Unternehmen zur Entwicklung von Umwelttechnologien bekannt
  • Pressemitteilung: EPA-Region 7 gibt Gelegenheit zur Beantragung von Farmer-to-Farmer-Zuschüssen bekannt

Verkehrsministerium (DOT)

  • Pressemitteilung: US-Energieministerium und US-Verkehrsministerium geben gemeinsames Büro für Elektrofahrzeuge bekannt
  • Pressemitteilung: DOE und DOT starten gemeinsame Bemühungen zum Aufbau eines landesweiten Ladenetzes für Elektrofahrzeuge

Arbeitsabteilung

  • Pressemitteilung: US-Arbeitsministerium vergibt Zuschuss in Höhe von 3 Millionen US-Dollar, um Fortschritte bei den Arbeitsnormen in der Demokratischen Republik Kongo zu unterstützen
  • Pressemitteilung: US-Arbeitsministerium, Langlas & Associates schließen sich zusammen, um die Arbeitssicherheit während des Baus der medizinischen Fakultät der Rocky Vista University zu fördern
  • Pressemitteilung: US-Arbeitsministerium stellt fest, dass die Kunstlieferfirma von Santa Fe Fahrer pro Tag oder pro Meile bezahlt, Überstundenlöhne nicht bezahlt hat
  • Pressemitteilung: Bundesgericht verurteilt Geschäftsinhaber in Wisconsin wegen Nichtbefolgung der vorherigen Anordnung des Gerichts, 53.122 US-Dollar in den Leistungsplan für Arbeitnehmer zurückzuzahlen

Bildungsministerium

  • Erklärung von US-Bildungsminister Miguel Cardona zur NCES-Veröffentlichung von Daten zur Unterrichtsmethode und zur Reaktion der Schulen auf COVID-19 | 15. Dezember 2021

Gesundheits- und Sozialdienste (HHS)

  • Pressemitteilung: HHS ermutigt Krankenhäuser, bewährte Verfahren zur Patientensicherheit umzusetzen, um die Geburtenversorgung und die Ergebnisse zu verbessern
  • Pressemitteilung: ICYMI | HHS-Sekretär Xavier Becerra reiste nach West Virginia, um die Pläne der Regierung von Biden-Harris hervorzuheben, um durch Stärkung der ländlichen Gesundheit und Verhaltensgesundheit, der Behandlung von Substanzgebrauch und mehr einen besseren Wiederaufbau zu erreichen
  • Pressemitteilung: HHS gibt 9 Milliarden US-Dollar an Zahlungen aus dem Hilfsfonds für Leistungserbringer frei, um von der COVID-19-Pandemie betroffene Gesundheitsdienstleister zu unterstützen

Food & Drug Administration (FDA)

Der Inhalt dieses Artikels soll einen allgemeinen Leitfaden zum Thema bieten. In Bezug auf Ihre spezifischen Umstände sollte fachkundiger Rat eingeholt werden.

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